| Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von
BaSe erbringt alle Leistungen auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese gelten für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht wiederholt ausdrücklich vereinbart werden. Der Kunde erkennt mit Vertragsunterzeichnung unsere AGB an. Regelungen, die diese Bedingung aufheben oder abändern sind jeweils nur dann gültig, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt worden sind. BaSe ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern und zu ergänzen. Bezugnahmen oder Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf eine AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Angebote von BaSe sind stets unverbindlich und freibleibend. Unsere Angebote können von uns bis zur rechtsverbindlichen Annahme durch den Kunden jederzeit widerrufen werden. Vor Vertragsschluss ist der Kunde an seine Bestellung und / oder sein Angebot 14 Tage gebunden. Die Frist beginnt ab dem Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung bei uns. Die in Katalogen, Prospekten, Rundschreiben, Anzeigen, Abbildungen, Preislisten um im Internet angegebenen Preise und ähnliches sind unverbindlich, soweit sie nicht ausdrücklich Vertragsgegenstand werden. Ferner gilt für individuelle Dienstleistungen jeweils die aktuelle Preisliste von BaSe. Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlich festgelegten Umsatzsteuer. Tritt der Kunde vom Vertrag zurück oder nimmt der Kunde die Ware nicht, oder nur teilweise nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist BaSe berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen, oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann BaSe 50% des vereinbarten der Bestellung oder des Auftrags zugrundeliegenden Verkaufspreises verlangen. Bei vollständigem oder teilweisem Zahlungsverzug oder einmaliger, erfolgloser Mahnung mit angemessener Fristsetzung ist BaSe berechtigt, sämtliche offenen Forderungen sofort fällig zu stellen und den Vertrag fristlos zu kündigen bzw. von ihm zurück zu treten. Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnungen von BaSe binnen 7 Tagen nach Erhalt der Rechnung zu überweisen. Darüber hinaus gelten die auf den Rechnungen ausgewiesenen Zahlungsbedingungen. BaSe ist berechtigt, Zahlungen zunächst mit älteren Schulden vom Vertragspartner zu verrechnen, egal aus welchem Rechtsgrund diese bestehen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist BaSe dementsprechend auch berechtigt, die Zahlungen zunächst mit den Kosten, dann mit den Zinsen und zuletzt mit der Hauptleistung zu verrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen BaSe wegen Ansprüchen aus dem gesamten Vertragsverhältnis zu. Der Kunde ist ausschließlich selbst verantwortlich für den Inhalt der Webseiten. BaSe übernimmt für eventuelle Fehler oder Falschmeldungen keinerlei Haftung. Ferner behält sich BaSe vor, moralisch bedenkliche Inhalte weder zu erstellen, noch zu veröffentlichen oder gegebenenfalls zu sperren. 8b. Allgemeine Bestimmungen Für den Fall, dass BaSe entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch folgt hieraus nicht. Es ist nicht ausgeschlossen, dass BaSe alle Leistungen oder Teilleistungen auch von Mitarbeitern oder Dritten erbringen lässt. Die von BaSe erbrachten Dienstleistungen dürfen vom Kunden für eigene Marketing- und Werbezwecke verwendet werden. Eine weitere kommerzielle Nutzung (Weiterverkauf oder Vermietung von durch BaSe oder im Auftrage erbrachten Leistungen) ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch BaSe gestattet. Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware/Dienstleistung sofort nach Erhalt, beziehungsweise nach Rechnungsstellung, auf Mängel zu untersuchen. Etwaige offensichtliche Mängel hat der Kunde unverzüglich, spätestens innerhalb 2 Wochen nach Erhalt der Ware/Dienstleistung schriftlich bei BaSe anzuzeigen. Der Kunde stellt BaSe von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an BaSe - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an BaSe zu übermitteln. An allen von BaSe gelieferten Waren/Dienstleistungen behält sich BaSe das Eigentum vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen an BaSe, gleich aus welchem Rechtsgrund, beglichen hat.
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